Elevate Festival – Online Talks: Nachdenken über Demokratie

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Das Grazer Elevate Festival präsentiert in seinem Medienarchiv eine umfassende Sammlung an Vorträgen, Diskussionen und Statements von FestivalteilnehmerInnen der vergangenen Jahre.

Der dort geführte gesellschaftspolitische Diskurs ist am Pulsschlag der Zeit.

Im Lichte der aktuellen Corona-Krisensituation und der damit auch stark verbundenen Debatte über das Verhältnis von Fake-News, Meinungsfreiheit, Privatsphäre und Demokratie, lädt die CREATIVE AUSTRIA Redaktion dazu ein, zum Beispiel folgende Beiträge zu streamen:

Peter Strasser: Falsche Wahrheiten – Zur Faszination des Postfaktischen

Shoshana Zuboff: Reality is the Next Big Thing

Podiumsdiskussion: Fake News – Warum sind Lügen ein Problem für die Demokratie

Warum diese Themen gerade jetzt so wichtig sind?

Wir erleben aktuell in vielen Ländern der Welt, dass im Windschatten der Corona-Krise auch bereits lange anderwertig gehegte Pläne zur staatlichen Aufsicht der Medien und zur staatlichen Einschränkung der Meinungsfreiheit und Privatsphäre voran getrieben werden.

Von umfassenden Sondervollmachten, wie sie Orban in Ungarn durch das Parlament bringen wollte, über staatlich verordnete Überwachungsapps, die man sich installieren muss, wie in Polen, bis zu einer neu im Kanzleramt eingerichteten Fake-News-Überwachungseinheit unter der Leitung des Kommunikationschefs des Österreichischen Bundeskanzlers.

Als Argument dient die Notwendigkeit zur Bewältigung der Krise. Das kann man für den Moment auch nachvollziehen. Denn sowohl die Vermeidung der Verbreitung von Fake News als auch verlässliche Informationen beispielsweise durch transparent überprüfbare Statistische Daten sind eine Grundvoraussetzung für die Akzeptanz der Bevölkerung in die getroffenen Freiheitsbeschränkungsmaßnahmen der Regierungen während der Corona-Krise.

Die aktuelle Krise zeigt uns auch, wie wichtig von regierungsunabhängiger Stelle überprüfbare und transparent zugängliche statistische Daten sind: Ist es glaubwürdig, dass in China trotz noch immer zehntausender Infizierter keine einige Neuinfektion auftritt? Wir wissen es nicht. Weil wir es nicht unabhängig überprüfen können.

Viele Regierungen werden dazu verleitet sein, nicht alle der Freiheits- und Grundrechte beschränkenden Maßnahmen die jetzt eingeführt werden, nach der Corona-Krise wieder vollständig abzuschaffen und einer transparenten demokratischn Kontrolle zu unterwerfen: Ist beispielsweise sichergestellt, dass die Fake-News-Überwachungseinheit im Bundeskanzleramt nach der Corona-Krise wieder aufgelöst wird? Gibt es für sie schon jetzt eine transparente Kontrolle, welche Mitarbeiter wann genau in welche Newsverbreitung in welcher Weise eingegriffen haben? Wird dazu ein Logbuch geführt, das dem Parlament zur Kontrolle der Arbeit dieser Einheit, die auch in Grundrechte eingreift zugänglich ist, damit unabhängig sowohl begleitend und als auch im Nachhinein kontrolliert werden kann, was dort getan wird?

Es gilt jetzt schon, an die Zeit nach der Krise zu denken. Wenn es im Sinne der Demokratie und Meinungsfreiheit sicher zu stellen gilt, dass Gewaltenteilung, unabängige parlamentarische Kontrolle, von Regierungseinfluss unabhängige öffentlich-rechtliche und private Medien und von Regierungseinfluss unabhängige neutrale Statistikinformationen der Allgemeinheit weiterhin frei und offen zur Verfügung stehen.

Das Elevate Festival hat seit seiner Gründung an vorderster Front den Diskurs über das Verhältnis Demokratie, Meinungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre und Grundrechteschutz geführt.

Den beiden Festivalleitern Daniel Erlacher und  Bernhard Steirer ist es gelungen, neben dem Musik und Kunstprogramm in ihrem Onlinearchiv eine umfassende Sammlung an Diskursbeiträgen von renommierten VordenkerInnen und AktivistInnen aus der ganzen Welt aufzubauen.

Gerade jetzt ist die Zeit dafür, sich deren Positionen anzuhören.

Elevate Festival  – Online Talks im Medienarchiv